Spätestens seit der „Correctiv“-Recherche ist der Begriff „Remigration“ in aller Munde. Ein Begriff, der insbesondere in Kreisen der so genannten „Neuen Rechte“ propagiert wird. Was die „Neue Rechte“ ist, wie sie entstand, über ihre Ideologien und Strategien – darüber klärte ein Online-Vortrag der Fachstelle gegen Rechtsextremismus des Adolf-Bender-Zentrums auf.
Über 40 Teilnehmer waren zugeschaltet, als zunächst Landrat Udo Recktenwald das Wort ergriff. Denn der Vortrag war auch ein Angebot der Partnerschaft für Demokratie Landkreis Sankt Wendel, einem Bundesprogramm, das Demokratie und Vielfalt auf kommunaler Ebene fördert. „Jetzt ist die Zeit, aufzustehen, Flagge zu zeigen für unsere Werte und Demokratie“, sagte der Landrat. „So, wie wir es vor wenigen Wochen eindrucksvoll in der Stadt St. Wendel getan haben, als über 2.500 Menschen zusammenkamen, um für Toleranz und gegen Extremismus zu demonstrieren. Doch damit kann es nicht getan sein: Wir müssen die Mechanismen kennen, wie Extremisten vorgehen, wie sie unsere Demokratie bedrohen – bevor es zu spät ist.“
Ein Betrag dazu sei der Online-Vortrag. Der Ende der 1960er Jahre einsetzte: 1969 scheiterte die NPD bei der Bundestagswahl knapp an der 5-Prozent-Hürde. „Rechtsextreme sahen dies als herbe Niederlage an, was ein Umdenken in diesen Kreisen bewirkte und zu Abspaltungen führte: Einige wurden militant, denn der Weg durch Parlamente klappte offensichtlich nicht. Andere wiederum widmeten sich der theoretischen Arbeit, wollten Grundlagen schaffen, um ihre Vorstellungen und Inhalte auf diesem Weg zu verbreiten. Dies ist die Neue Rechte“, erläuterte der Referent des Adolf-Bender-Zentrums.
Es gehe um die Beeinflussung und die Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses, um die Normalisierung rechtsextremer Positionen, um die Umdeutung von Begriffen. „Das Wort Remigration ist dafür auch ein Beispiel: Es stammt aus der Migrationsforschung uns ist zunächst wertfrei. Im Kontext der Neuen Rechten wird damit die Idee der rassistischen Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland verharmlost“, so der Referent.
Mit Fragen danach, warum Menschen sich Parteien anschließen, die neurechte Inhalte vertreten, waren die Teilnehmer der Veranstaltung mittendrin in aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen. Nicht zuletzt ging es auch um die Schwierigkeit, zu derartigen Aussagen immer wieder Stellung zu beziehen. Und dennoch: Etwas dagegenzuhalten und rechte Begriffe immer wieder als solche zu entlarven sei ein wichtiger Baustein einer aktiven demokratischen Zivilgesellschaft.
Der Vortrag wurde im Rahmen der Arbeit von Adolf-Bender-Zentrum und der Partnerschaft für Demokratie Landkreis Sankt Wendel durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.
